Lauber wiedergewählt – trotz Treffen mit Infantino

Lange sah es nicht gut aus für den angeschlagenen Bundesanwalt Michael Lauber. Nun hat ihn das Parlament aber mit 129 zu 114 Stimmen im Amt bestätigt. Eine Mehrheit der Fraktionen von SVP, FDP und SP hatten sich nach Hearings hinter Lauber gestellt.

Die Gerichtskommission hatte zuvor mit 9 zu 6 Stimmen bei 1 Enthaltung entschieden, Lauber nicht zur Wiederwahl zu empfehlen. Ein Grund sind Laubers Verhalten und die Ungereimtheiten im Zusammenhang mit dem Verfahrenskomplex zum Weltfussballverband Fifa, der inzwischen rund 25 Verfahren umfasst.

In dem Zusammenhang kam es mehrmals zu informellen Treffen zwischen Lauber und Fifa-Chef Gianni Infantino. Solche Treffen sind zulässig, müssen aber protokolliert und in den Akten dokumentiert werden. Das hat Lauber unterlassen.

Er stellt sich auf den Standpunkt, dass die Fifa in den Verfahren nicht Beschuldigte, sondern geschädigte Privatklägerin sei. Dank der Treffen habe er sicherstellen können, dass die Fifa weiterhin kooperiere, insbesondere im Zusammenhang mit der Herausgabe und Durchsuchung grosser Datenmengen.

Das Bundesstrafgericht sieht das anders. Es hat den Bundesanwalt wegen der Treffen für befangen erklärt. Lauber muss deshalb in Fifa-Verfahren in den Ausstand treten, womit diesen die Verjährung droht. Ausserdem stellte das Gericht fest, dass der Bundesanwalt die Strafprozessordnung verletzt habe, weil er die Treffen nicht protokollierte.

Gegenüber der Aufsichtsbehörde hatte Lauber zudem nur zwei Treffen im Jahr 2016 angegeben. Später räumte er ein, dass es 2017 wohl ein drittes Treffen gegeben habe. An dieses will er sich nicht erinnern. Lauber stritt ab, das Treffen bewusst verschwiegen zu haben.