Neuer Bundesrat streitet sich um Departemente

Am Freitag gab der Bundesrat bekannt, dass die Departementsverteilung auf nächste Woche verschoben werde. Bisher sei trotz intensiven Diskussionen keine Einigung gefunden worden. Laut «Blick» hätten die beiden neu gewählten Bundesrätinnen Karin Keller-Sutter (FDP) und Viola Amherd (CVP) eigene Ansprüche erhoben und sich dagegen gewehrt, die übrig bleibenden Departemente zu übernehmen. Dass die frisch Gewählten sich gleich um Schlüsseldepartemente reissen, komme nicht sonderlich gut an.

Karin Keller-Sutter soll mit dem Wirtschaftsdepartement liebäugeln, das zuvor ihr Parteikollege Johann Schneider-Ammann geführt hatte. Auch Viola Amherd sei scharf auf das Departement ihrer Vorgängerin: Am liebsten würde sie Doris Leuthard beim Umwelt-, Verkehr-, Energie- und Kommunikationsdepartement (Uvek) beerben. Laut Informationen vom «Blick» hat aber auch SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga Interesse an diesem Departement. Sommaruga steht seit acht Jahren dem Justizdepartement (EJPD) vor. Dass sie wechseln möchte, ist ein offenes Geheimnis.

Das Uvek scheint besonders beliebt zu sein. So soll auch Verteidigungsminister Guy Parmelin (SVP) künftig in diesem Departement wirken wollen. Wie Sommaruga soll Parmelin das Wirtschaftsdepartement als zweite Wahl genannt haben. Das lässt sich nur schwer mit den Ansprüchen von Neo-Bundesrätin Keller-Sutter vereinbaren. Würde schliesslich Sommaruga das Wirtschaftsdepartement übernehmen, wäre es das erste Mal in der Geschichte seit 1848, dass dieses in SP-Hand läge.

Sowohl Aussenminister Ignazio Cassis (FDP) als auch Finanzminister Ueli Maurer (SVP) sollen mit ihren Departementen zufrieden sein. Auch Alain Berset (SP), der als Innenminister amtete, soll seine anfänglichen Wechselgelüste begraben haben. Gegenüber «Blick» äussert ein anonymer Parteistratege die Vermutung, dass Sommaruga im EJPD bleibe, weil sie in zwei Jahren ohnehin zurücktrete. In diesem Falle werde Parmelin das Uvek erhalten und Keller-Sutter – so der Insider – das Wirtschaftsdepartement. Für Amherd bliebe nur das Sicherheitsdepartement übrig. Sie wäre die erste Frau an dessen Spitze. Die Verhandlungen werden am Montag um 10 Uhr weitergeführt.