All das steckte schon in Abstimmungscouverts

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Pornobilder und ComicsAll das steckte schon in Abstimmungscouverts

Wahlhelfer finden bei Abstimmungen nicht immer nur die entsprechenden Unterlagen vor. In Genf lag auch schon ein Pizzastück im Umschlag.

dr/wsa/vro
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Manchem Schweizer scheint das blosse Ausfüllen des Stimmzettels zu langweilig zu sein. In Genf fanden die Behörden in den Wahlunterlagen schon einige Male die Namen von Einstein, Vivaldi oder Hitler. Auch Zeichnungen sind immer wieder dabei. «Bei den Kantonsratswahlen Mitte April hat jemand sämtliche Parteilisten ins Couvert gesteckt und somit hundert Kandidaten gewählt», erklärt Patrick Ascheri, Direktor Abteilung Abstimmungen und Wahlen. Für alle Parteien zu stimmen sei jedoch nicht zulässig.

Ein anderer Stimmbürger hat in einer Liste einen Namen eingekreist und dazu geschrieben: «Sicher nicht er!» Generell seien Kommentare, Beschimpfungen und Gekritzel gang und gäbe. Gültig seien solche Stimmzettel nicht.

Hunderternote im Couvert

Doch die Wahlhelfer fanden noch kuriosere Dinge in den Umschlägen. «Die Leute haben uns schon Couverts ohne Stimmzettel geschickt, dafür mit einem Taschentuch oder WC-Papier drin», erklärt Ascheri. Und: «Bei den Wahlen vor zwei Wochen hat jemand ein Pizzastück reingesteckt.» Ein anderes Mal habe man ein pornografisches Bild gefunden, das auf die Liste geklebt worden war.

Auch in der Deutschschweiz finden Wahlhelfer immer wieder Kurioses in den Couverts. «Es kommt oft vor, dass Kaffee- oder Konfitüren-Flecken auf den Abstimmungs-Dokumenten vorzufinden sind», sagt Stephan Wenger, Sekretär des Stimmbüros Stadt St. Gallen. Eine Hunderternote mit Dank an das Stimmbüro ist auch schon zugeschickt worden. Zudem zeichnen die Stimmberechtigten gelegentlich Comic-Figuren wie zum Beispiel Mickey Mouse auf das Abstimmungsmaterial. «Ich denke, die Menschen machen das aus Spass oder Langeweile.» In St. Gallen machten solche Zeichnungen die Stimmzettel aber nicht ungültig.

Versehentlich Goldbarren mitgeschickt

In Bern tauchen ebenfalls regelmässig originelle Wahlzettel auf, wie Vizestadtschreiberin Monika Binz erklärt. «So hat bei den Grossratswahlen 2018 eine Wählerin oder ein Wähler zum Beispiel Lisa Simpson auf einen Wahlzettel gezeichnet – und auch gewählt.» Oft würden auch Zeichnungen auf den Zetteln gefunden, die von den Namen der Kandidaten abgeleitet sind. Bei Abstimmungen gebe es solche kreativen Einsendungen jedoch kaum.

In der Stadt Zürich wurde 2012 in einem Couvert ein Goldbarren gefunden, schrieb der «Tages-Anzeiger» 2014. Dieser war jedoch versehentlich dort hineingeraten. Seither gab es keine solchen Funde mehr. «Zwar erreichen auch uns zuweilen liebenswürdige Zeichnungen, kritische Rückmeldungen auf einem Stimm- oder Wahlzettel und fantasievolle Namen auf leeren, nicht mit den Namen der Kandidierenden vorgedruckten Wahlzetteln», erklärt Stefan Mittl, Leiter Abstimmungen und Wahlen. «Im Verhältnis zu den durchschnittlich insgesamt rund 110'000 Stimmabgaben pro Urnengang nehmen diese Beiträge jedoch einen verschwindend kleinen Anteil ein.»

Wann ist ein Stimmzettel ungültig?

Bei der eidgenössischen Abstimmung zur Reform der Altersvorsorge im Herbst sind 2'545'897 Stimmen abgegeben worden. Gültig waren 2'507'155 Stimmen. Bei der Zusatzfinanzierung der AHV waren von 2'546'386 abgegebenen Stimmen 2'511'951 gültig, wie die Zahlen des Bundesamts für Statistik zeigen. Und bei der Ernährungssicherheit waren unter 2'531'209 abgegebenen Stimmen 2'468'099 gültig. Im Bundesgesetz über die politischen Rechte ist jedoch festgehalten, dass Stimmzettel ungültig sind, wenn sie nicht amtlich sind, nicht handschriftlich ausgefüllt sind, «den Willen des Stimmenden nicht eindeutig erkennen lassen» oder «ehrverletzende Äusserungen oder offensichtliche Kennzeichnungen» enthalten. Hinzu kommen Gründe, «die mit dem kantonalen Verfahren zusammenhängen», heisst es im Gesetz.

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