EU-Kommission - DER SPIEGEL

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EU-Kommission

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Wasser, Frühstücksei, Arbeitszeit So sehr prägt die EU unseren Alltag

Die Europäische Union gilt als bürokratisch, behäbig und weit weg von den Menschen. Tatsächlich aber regeln Verordnungen aus Brüssel maßgeblich unser Leben. Ein Video von Marco Kasang, Benjamin Eckert und Jonathan Miske (Animationen)

Bis zu 1,75 Milliarden Euro Entschädigung für Kohlefirma Leag - Steffen Unger / IMAGO

Ausstieg in Ostdeutschland Bis zu 1,75 Milliarden Euro Entschädigung für Kohlefirma Leag

Bund und EU einigen sich: Für den Kohleausstieg bis 2038 soll viel Geld in die Lausitz fließen. Doch ein großer Teil davon steht unter Vorbehalt. Auch der Zeitpunkt der Einigung kurz vor den Wahlen ist bemerkenswert. Von Benedikt Müller-Arnold

Brüssels Machtmaschine - Niels Starnick / BILD Fotoservice

Ursula von der Leyen im Wahlkampf Brüssels Machtmaschine

Kurz vor der Europawahl läuft alles auf eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hinaus. Ihr Rezept ist eine Mischung aus Ehrgeiz, Unverfrorenheit und Opportunismus. Von Markus Becker, Brüssel

EU will Strafzölle auf E-Autos erst nach der Europawahl veröffentlichen - AFP

Plan gegen Billigimporte aus China EU will Strafzölle auf E-Autos erst nach der Europawahl veröffentlichen

Subventionierte Elektrofahrzeuge aus China sollen in Europa künstlich verteuert werden. Experten rechnen mit Aufschlägen zwischen 15 und 25 Prozent. Doch die finale Entscheidung zögert Brüssel noch hinaus. Von Michael Sauga, Brüssel

EU beendet historisches Grundwerte-Verfahren gegen Polen - Le Pictorium / IMAGO

Neue Regierung in Warschau EU beendet historisches Grundwerte-Verfahren gegen Polen

Die EU sieht nach Jahren schwerster Bedenken keine Gefahr mehr für die Rechtsstaatlichkeit in Polen. Brüssel beendet ein 2017 eingeleitetes Verfahren zum Schutz der europäischen Grundwerte.

Klassenkampf um den Klimaschutz - [M] Lea Rossa / DER SPIEGEL; Fotos: Wilfried Wirth / CHROMORANGE / picture alliance; Artistic Operations / Getty Images; Sergei Telenkov / iStockphoto / Getty Images; Tramino / Getty Images; Heiko Kueverling / ddp

Europawahlen und Zukunft des Green Deals Klassenkampf um den Klimaschutz

Die Kluft zwischen Armen und Reichen in Europa wird größer. Rechte Parteien nutzen den Frust der Menschen für ihre Zwecke. Für den Klimaschutz heißt das: Entweder er wird sozialer oder von seinen Gegnern abgeschafft. Ein Essay von Susanne Götze

Die Furcht vor Anlage 6.4a - Jens Krick / Flashpic / picture alliance

Ärger wegen Formular aus Habeck-Ministerium Die Furcht vor Anlage 6.4a

Wirtschaftsminister Habeck will mit viel Geld Innovationen im Mittelstand fördern. Doch nun verdirbt ein neues Formular den Unternehmen die Lust auf Anträge. Von Benedikt Müller-Arnold

Bundesregierung und EU-Ratspräsident streiten übers Klima - Silas Stein / picture alliance / dpa

EU-Zukunftsstrategie Bundesregierung und EU-Ratspräsident streiten übers Klima

Die Klimakrise kommt kaum vor, Europas Green Deal gar nicht: Ein Strategiepapier von EU-Ratspräsident Charles Michel missfällt der Bundesregierung. Sie legt nach SPIEGEL-Informationen andere Vorschläge vor. Von Markus Becker, Brüssel

So tickt die mächtigste Frau Europas - Frederic Kern / Future Image / IMAGO

Ursula von der Leyen So tickt die mächtigste Frau Europas

Als Chefin der EU-Kommission hat Ursula von der Leyen ihre Macht geschickt ausgebaut. Eine zweite Amtszeit gilt als wahrscheinlich. Was ist aus ihren Versprechen geworden – und warum meidet sie kritische Fragen? Ein Podcast von Markus Becker und Marius Mestermann

EU setzt »Voice of Europe« auf die Sanktionsliste - JULIEN WARNAND / EPA

Prorussische Internetplattform EU setzt »Voice of Europe« auf die Sanktionsliste

»Voice of Europe« steht im Verdacht, in der EU Kremlpropaganda verbreitet zu haben. Nun geht Brüssel gegen die Onlineplattform vor – und gegen weitere Medien, die Moskau nahestehen.

Europaflagge beim ESC untersagt – EU-Kommission erbost - Jens Büttner / dpa

Beschwerde bei Rundfunkunion Europaflagge beim ESC untersagt – EU-Kommission erbost

Nicht nur »Europapa«, auch die Europaflagge durfte nicht in die Halle beim ESC-Finale. Die EU-Kommission zeigt sich darüber verärgert und kontaktierte die Rundfunkunion EBU. Die verweist auf ihre Regeln.

EU-Kommission verwarnt X wegen eingesparter Inhalte-Moderation - David Swanson / REUTERS

Nur noch sieben EU-Sprachen abgedeckt EU-Kommission verwarnt X wegen eingesparter Inhalte-Moderation

Das Unternehmen von Elon Musk muss der EU-Kommission seine Ressourcen im Kampf gegen Falschinformationen binnen neun Tagen erklären. Reichen die Informationen nicht aus, droht eine Geldbuße.

Italien und Lufthansa machen Zugeständnisse für ITA-Übernahme - Remo Casilli / REUTERS

Nach Bedenken von EU-Kommission Italien und Lufthansa machen Zugeständnisse für ITA-Übernahme

Die Wettbewerbshüter der EU blockieren bislang einen Einstieg der Lufthansa bei der staatlichen Fluggesellschaft ITA Airways. Ein Verzicht bei Langstrecken sowie Start- und Landerechten soll die Kommission nun offenbar umstimmen.

EU-Kommission will Artikel-7-Verfahren gegen Polen einstellen - Wojtek Radwanski / AFP

Rechtsstaatlichkeit EU-Kommission will Artikel-7-Verfahren gegen Polen einstellen

Die Reformanstrengungen der Tusk-Regierung in Polen machen sich bezahlt. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat angekündigt, das seit 2017 laufende Rechtsstaatlichkeitsverfahren gegen Warschau beenden zu wollen.

Instagram drosselt politische Inhalte – was Abgeordnete daran stört - Karl-Josef Hildenbrand / dpa

Superwahljahr 2024 Instagram drosselt politische Inhalte – was Abgeordnete daran stört

Politische Inhalte haben es auf den Plattformen von Meta derzeit schwer. Nun befasst sich die EU-Kommission mit dem Fall. Zahlreiche Politiker sehen in der Drosselung eine Gefahr für die Demokratie. Von Marcel Rosenbach, Sebastian Stoll und Marejke Talea Tammen

Apple muss jetzt auch sein iPad an EU-Recht anpassen - Matthias Kremp / DER SPIEGEL

Digitalmarktgesetz Apple muss jetzt auch sein iPad an EU-Recht anpassen

Nach den iPhones muss Apple nun auch das Betriebssystem der iPads in der EU für alternative App Stores und Webbrowser öffnen. Dem Konzern wird das kaum recht sein. Trotzdem zeigt er sich kooperativ.

Die Angst der Amerikaner vor Tiktok - Julia Nikhinson / AFP

Verkauf oder Verbannung Die Angst der Amerikaner vor Tiktok

Die US-Regierung braucht TikTok im Wahlkampf, bekämpft die Videoplattform aber härter als jedes andere Techunternehmen. Schlechte Nachrichten für die App-Eigner kommen jetzt aus allen Ecken und Enden – auch von innen. Von Simon Book, Christoph Giesen, Max Hoppenstedt und Marcel Rosenbach

»Es geht um den Schutz unserer Kinder« - Eloisa Ramos / Stocksy

EU-Kommissar Breton über TikTok »Es geht um den Schutz unserer Kinder«

Thierry Breton verdächtigt TikTok, Jugendliche süchtig zu machen und immer wieder mit schädlichen Inhalten zu konfrontieren. Der EU-Binnenmarktkommissar droht deshalb mit drakonischen Strafen. Ein Interview von Markus Becker und Marcel Rosenbach

EU-Kommission kritisiert neue TikTok-Funktion - Kiran Ridley / AFP

Jugendschutz EU-Kommission kritisiert neue TikTok-Funktion

Bei der neuen App TikTok Lite werden Nutzer dafür bezahlt, Videos zu schauen. Die EU fürchtet ein Suchtrisiko für Minderjährige und verlangt schnelle Antworten vom Betreiber.

EU-Kommission verschenkt mehr als 35.000 Bahntickets an 18- und 19-Jährige - Patrick Seeger / dpa

Reiseprogramm »DiscoverEU« EU-Kommission verschenkt mehr als 35.000 Bahntickets an 18- und 19-Jährige

Bis zu 30 Tage kostenlos durch Europa mit der Bahn: Wer zwischen Juli 2005 und Juni 2006 geboren ist, kann sich bis Ende des Monats um ein von der EU gesponsortes Ticket bewerben – muss aber Quizfragen beantworten.

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