Gegenseitiger Besuch: Der Bundestag und die französische Nationalversammlung werben am 55. Jahrestag des Elysée-Vertrags für eine noch engere Zusammenarbeit beider Länder.
WERBUNGMit einer gemeinsamen Sondersitzung in Berlin haben der Bundestag und die französische Nationalversammlung den 55. Jahrestag des Élysée-Vertrags gefeiert und für eine noch engere Zusammenarbeit beider Länder geworben.
Der Bundestag beschloss am Montag außerdem im Beisein französischer Abgeordneter und des Präsidenten der Nationalversammlung François de Rugy eine gemeinsame Resolution, die sich für einen "neuen Elysée-Vertrag" ausspricht.
Dieser habe die deutsch-französischen Beziehungen verändert, glücklich verändert, sagte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU). "Die Welt ändert auch beständig und mit ihr, die Herausforderungen für unsere beiden Länder. Deshalb nehmen wir den 55. Jahrestag zum Anlass, gemeinsam dieGrundlagen unserer engen Zusammenarbeit weiter zu entwicklen."
Der französische Parlamentspräsident François de Rugy würdigte die deutsch-französischen Beziehungen als "Fundament" Europas und warnte vor Populismus und Nationalismus. "Manche Länder auch in Europa entwickeln sich zu echten Diktaturen oder zu illiberalen Demokratien. Die demokratischen Werte, die wir teilen, stehen für eine bestimmte Vision einer internationalen Ordnung."
Gegenbesuch in Paris
Am Nachmittag stand der Gegenbesuch deutscher Bundestagsabgeordneter in Paris auf dem Programm, wo ebenfalls über die Resolution abgestimmt und der Text am Ende unterschrieben wurde. Vor der Nationalversammlung unterstrich Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble auf Französisch die besondere Verantwortung der beiden EU-Schwergewichte für Europa.
"Als Deutsche und Franzosen wollen wir vorangehen", sagte Schäuble auf Französisch. Er nannte als gemeinsame Aufgaben die Schaffung eines deutsch-französischen Wirtschaftsraums und die "großen Zukunftsthemen" Klimaschutz, Energie oder digitale Gesellschaft.
Die deutsch-französische Freundschaft habe jedoch nicht nur eine funktionelle Dimension, sondern ihren ganz eigenen Wert. den es im Bewusstsein der Gesellschaft zu erhalten gelte.
Kanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron hatten am Wochenende angekündigt, mit einer Neuauflage des Elysée-Vertrags die Zusammenarbeit in Wirtschaft, Gesellschaft, Politik und Technologie vertiefen zu wollen.