Verfassungsschutz - DER SPIEGEL

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Verfassungsschutz

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Die AfD und ihre Skandale Partei im Sinkflug

Spionageverdacht, Bestechungsvorwürfe, verbale Entgleisungen, Gerichtsprozesse: Vor Kurzem feierte die AfD noch ihre Umfrageerfolge, jetzt kämpft sie vor allem mit Krisen und Skandalen. Legt sich die Partei selbst in Schutt und Asche?

Drohen in Deutschland wirklich Weimarer Verhältnisse? - A0001 UPI/ dpa

Sorgen ums Grundgesetz Drohen in Deutschland wirklich Weimarer Verhältnisse?

Die erste deutsche Demokratie ging mit Gewalt auf der Straße und Wirtschaftskrisen unter, aber auf legalem Weg. Heute dienen Vergleiche zur Weimarer Republik als Warnung. Können sie auch konstruktiv sein? Ein Podcast von Marius Mestermann und Eva-Maria Schnurr

Und da kommt der Tiger ins Spiel - Oliver Berg / picture alliance / dpa

AfD scheitert gegen Verfassungsschutz Und da kommt der Tiger ins Spiel

Der Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall weiter beobachten, so ein Gericht in Münster. Dabei hat die Partei alles versucht, um den Prozess zu verschleppen und zu torpedieren. Was kommt jetzt? Aus Münster berichtet Wolf Wiedmann-Schmidt

Verfassungsschutz darf AfD weiter beobachten - Rüdiger Wölk / IMAGO

Rechtsextremistischer Verdachtsfall Verfassungsschutz darf AfD weiter beobachten

Im Streit über die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz hat das Oberverwaltungsgericht Münster die Berufungsklage der AfD abgewiesen. Der Verfassungsschutz darf die Partei weiter beobachten.

Hetzer im Namen Allahs Wo Kalifat-Islamisten ihre Propaganda machen

Sie hetzen gegen Ungläubige, wollen einen Gottesstaat mit Burka und Scharia. Recherchen von SPIEGEL TV belegen, dass islamistische Influencer in den sozialen Medien aktiver sind, als man denkt. Ein SPIEGEL-TV-Film von Adrian Altmayer und Henrik Neumann

Gericht weist Hunderte Beweisanträge der AfD ab - Revierfoto / IMAGO

Streit über Einstufung des Verfassungsschutzes Gericht weist Hunderte Beweisanträge der AfD ab

Die AfD wehrt sich dagegen, dass der Verfassungsschutz die gesamte Partei als extremistischen Verdachtsfall führt. Vor Gericht hat die AfD nun eine Niederlage einstecken müssen.

Scholz »sehr, sehr, sehr« besorgt - Liesa Johannssen / REUTERS

AfD-Spionageaffäre Scholz »sehr, sehr, sehr« besorgt

Olaf Scholz äußert sich erstmals zu den Spionagevorwürfen gegen einen Mitarbeiter von AfD-Politiker Krah. Er mahnt: »Wir können Spionage gegen uns nicht akzeptieren.« Die Union kritisiert derweil die Reaktion der AfD-Führung.

Rechtsextremist Tommy Frenck darf als Landratskandidat antreten - SPIEGEL ONLINE

Kommunalwahl in Thüringen Rechtsextremist Tommy Frenck darf als Landratskandidat antreten

Tommy Frenck ist eine zentrale Figur der rechtsextremistischen Szene Thüringens. Trotzdem darf er bei der Kommunalwahl im Landkreis Hildburghausen mitmachen. Ein Ausschuss ebnete ihm dafür den Weg – nicht zum ersten Mal.

Putins langer Arm nach Deutschland - DER SPIEGEL

Spionageverdacht in Bayern Putins langer Arm nach Deutschland

Die Polizei hat zwei mutmaßliche Saboteure in Bayern festgenommen. Die Deutschrussen sollen für Russlands Geheimdienste Militäreinrichtungen ausgespäht haben – für mögliche Bombenanschläge. Eskaliert Moskaus Spionagekrieg?

Maaßen klagt gegen den Verfassungsschutz - Thomas Banneyer / dpa

Beobachtung wegen Extremismusverdachts Maaßen klagt gegen den Verfassungsschutz

Der Verfassungsschutz führt seinen Ex-Chef Hans-Georg Maaßen als Person im Bereich des Rechtsextremismus. Dieser versucht nun, sich juristisch zu wehren.

Geduldsprobe in der Gerichtshalle - Rüdiger Wölk / IMAGO

AfD gegen Verfassungsschutz Geduldsprobe in der Gerichtshalle

Die AfD verzögert das Verfahren gegen den Verfassungsschutz mit einer Flut von Anträgen. Und präsentiert drei AfD-Mitglieder mit Migrationshintergrund als angebliche Entlastungszeugen – eines nennt die Partei einen »safe place«. Aus Münster berichten Tobias Großekemper und Wolf Wiedmann-Schmidt

Rechte Zermürbungstaktik - Rüdiger Wölk / IMAGO

AfD gegen Verfassungsschutz Rechte Zermürbungstaktik

Der Prozess um die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz in Münster beginnt zäh. Die Vertreter der Rechts-außen-Partei bombardieren das Gericht mit Anträgen – ob am Mittwoch ein Urteil fällt, ist ungewiss. Aus Münster berichten Tobias Großekemper und Wolf Wiedmann-Schmidt

So tickt die Stadt, in der sich die Zukunft der AfD entscheidet - Jorg Greuel / Getty Images

Münster in Westfalen So tickt die Stadt, in der sich die Zukunft der AfD entscheidet

Ist die AfD ein rechtsextremer Verdachtsfall? Darüber entscheidet ein Gericht – ausgerechnet in Münster, wo die Partei bei der Bundestagswahl ihr schlechtestes Ergebnis einfuhr. Ein Stadtporträt. Von Elisa Schwarze

AfD gegen Verfassungsschutz - Klaus-Dietmar Gabbert / picture alliance / dpa

Verfahren in Münster AfD gegen Verfassungsschutz

Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht verhandelt eine entscheidende Frage zur Beobachtung der AfD. Warum das Verfahren wegweisend ist und der Nachrichtendienst womöglich Geheimnisse offenlegen muss. Von Wolf Wiedmann-Schmidt

SPIEGEL TV vom 26.02.2024 Bauern gegen Grünenchefin / Holocaustleugner / Der Parkplatz-Denunziant

Nazi-Schändungen von Holocaustgedenkstätten Brauner Hass an den Orten der Schande

Die Hetze gegen Juden nimmt immer mehr zu. Sogar in den ehemaligen Konzentrationslagern Buchenwald und Dachau werden die Opfer des NS-Regimes von Rechtsextremisten verhöhnt. In aller Öffentlichkeit. Ein SPIEGEL-TV-Film von Yuvina Kostrzewa und Henrik Neumann

Das geheime Netzwerk der »Identitären« - [M] Lea Rossa / DER SPIEGEL; Fotos: IMAGO / ZUMA Press; dts / IMAGO; Nils Lenthe; Paul Zinken / picture alliance / dpa; Thomas Victor / Agentur Focus

Rechtsextremismus Das geheime Netzwerk der »Identitären«

Eigentlich schien sie abgemeldet, doch nun steht die rechtsextreme »Identitäre Bewegung« wieder im Fokus. Recherchen zeigen: In den vergangenen Jahren konnte sich die völkische Truppe neu formieren – und ihren Einfluss unbemerkt ausdehnen. Von Maik Baumgärtner, Ann-Katrin Müller, Sven Röbel und Wolf Wiedmann-Schmidt

Verfassungsschutz soll rechtsextreme Finanzströme besser durchleuchten können - Jürgen Ritter / IMAGO

Gesetzesinitiative von Innenministerin Faeser Verfassungsschutz soll rechtsextreme Finanzströme besser durchleuchten können

Für Verfassungsschützer soll es einfacher werden, Konten von Extremisten auszuforschen. Das sieht ein Vorstoß von SPD-Innenministerin Faeser vor. Er zielt auf Geldflüsse neurechter Gruppen wie der »Identitären Bewegung«. Von Wolf Wiedmann-Schmidt

Teilnehmer an Wanderung der Jungen Alternative sollen über Ghettos für Juden und Arbeitslager fabuliert haben - Sebastian Kahnert / picture alliance / dpa

Medienbericht zu AfD-Nachwuchs Teilnehmer an Wanderung der Jungen Alternative sollen über Ghettos für Juden und Arbeitslager fabuliert haben

Undercover waren RTL-Reporterinnen bei einer von der AfD-Nachwuchsorganisation in Sachsen organisierten Wanderung dabei. Dem Bericht zufolge äußerten sich Teilnehmer offen rechtsextrem und antisemitisch.

Warum der Verfassungsschutz die Junge Alternative als gesichert rechtsextrem einstufen darf - Peter Hartenfelser / IMAGO

Gerichtsbeschluss zu AfD-Nachwuchs Warum der Verfassungsschutz die Junge Alternative als gesichert rechtsextrem einstufen darf

Die AfD-Nachwuchsorganisation als erwiesen extremistische Bestrebung? Über diese Frage hat nun das Verwaltungsgericht Köln entschieden – mit klarem Ergebnis. Das Material zur Begründung lieferte die JA selbst. Von Benjamin Schulz und Wolf Wiedmann-Schmidt

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