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Geoblocking im Netz EU-Kommission will gegen Ländersperren vorgehen

Dies und jenes ist in Ihrem Land nicht verfügbar - solche Einblendungen nerven Internetnutzer seit Jahren. Jetzt will die EU-Kommission gegen das sogenannte Geoblocking vorgehen.
EU-Vizekommissions-Präsident Andrus Ansip: "Ich hasse Geoblocking aus tiefstem Herzen"

EU-Vizekommissions-Präsident Andrus Ansip: "Ich hasse Geoblocking aus tiefstem Herzen"

Foto: EMMANUEL DUNAND/ AFP

Filme und TV-Serien, die nur in bestimmten Ländern im Internet zu sehen sind; online gespeicherte Musik, die beim Umzug ins Ausland nicht mehr funktioniert: Die EU will nun zumindest innerhalb Europas die nationalen Grenzen bei der Internet-Nutzung einreißen. Die Kommission habe am Mittwoch grundsätzlich beschlossen, "Geoblocking in der EU abzuschaffen", sagte der für den digitalen Binnenmarkt zuständige EU-Vizekommissionspräsident Andrus Ansip.

"Ich hasse Geoblocking aus tiefstem Herzen", sagte Ansip. Die "veraltete" Praxis und ein digitaler EU-Binnenmarkt könnten "nicht zusammen existieren". Die EU wolle "all die Zäune und Mauern" abschaffen, "die uns im Internet den Weg versperren". Menschen müssten sich "im Netz ebenso frei über Grenzen hinweg bewegen können wie in der Wirklichkeit."

Ausnahmen beim Geoblocking werde es voraussichtlich aber weiter geben, wenn nationale Gesetzgebung dies vorschreibe, räumte Ansip ein und nannte als Beispiel Online-Glückspiele.

Ansip rechnet mit einem "harten Kampf"

"Leichterer und grenzüberschreitender Zugang zu kulturellen Angeboten stärkt die kulturelle Vielfalt in der EU", erklärte die Europaabgeordnete der Piratenpartei, Julia Reda. "Leider ist Ansip vage geblieben, wie er die Einschränkungen für Online-Angebote abschaffen will." Reda forderte, dass Firmen bei Online-Videos nur eine Lizenz im Heimatland erwerben müssen "und die Inhalte dann auch in andere EU-Länder vertreiben können".

Vizekommissions-Präsident Ansip stellte am Mittwoch Prioritäten für eine Reihe von Bereichen für den digitalen EU-Binnenmarkt vor, eines der Großprojekte der Kommission. Konkrete Pläne will Brüssel Anfang Mai präsentieren. Ansip sagte, er mache sich "keine Illusionen" darüber, dass es Widerstände gegen die Pläne geben werde. Er rechne mit einem "harten Kampf", um das Mammutprojekt umzusetzen.

Die EU will unter anderem prüfen, ob heutige Preise für grenzüberschreitende Pakete den Online-Handel ausbremsen, sie will die Urhebergesetzgebung modernisieren und vereinfachte Mehrwertsteuerregeln bei grenzüberschreitenden Einkäufen. Weitere Schwerpunkte sind der Netzausbau sowie die Nutzung neuer Techniken für die sogenannte Industrie 4.0.

juh/AFP/dpa