Der NSA-Untersuchungsausschuss soll die Massenüberwachung des Internets durch die Geheimdienste der USA, Großbritanniens, Kanadas, Australiens und Neuseelands (Five Eyes) aufklären. Auch die Aktivitäten der deutschen Geheimdienste BND, MAD und Verfassungsschutz stehen im Fokus der Untersuchungen. Im März 2014 beschloss der Bundestag einstimmig die Einsetzung des Ausschusses. Strittig zwischen Opposition und Koalition ist jedoch von Anfrage an die Frage, wo und wie NSA-Whistleblower Edward Snowden vernommen werden soll.
Vom RAF-Anwalt zum Geheimdienstkontrolleur: Der frühere Abgeordnete Hans-Christian Ströbele galt bis zuletzt als das Gewissen seiner Partei.
US-Whistleblower Edward Snowden hofft immer noch auf eine Rückkehr in die USA. Doch wegen der Geburt seines Sohnes geht er auf Nummer sicher.
US-Whistleblower Edward Snowden muss seine Aufenthalterlaubnis in Russland nicht mehr alle paar Jahre verlängern lassen.
Edward Snowdens Autobiografie ist mehr als eine Mischung aus Kindheitserinnerung und Agententhriller. Permanent Record ist eine eindringliche Warnung vor einer Massenüberwachung, die sich kaum mehr stoppen lässt.
Eine Rezension von Friedhelm Greis
Der digitale Wandel der Gesellschaft könnte das bestimmende Thema des diesjährigen Wahlkampfs sein. Doch die Golem.de-Serie zu den Wahlprogrammen, die heute startet und deren Teile in den kommenden Tagen veröffentlicht werden, wird zeigen, dass längst nicht alle Parteien Digitalisierung so wichtig nehmen.
Eine Analyse von Friedhelm Greis
Nach drei Jahren intensiver Untersuchungen legt der NSA-Ausschuss des Bundestags seinen Abschlussbericht vor. Die Abgeordneten des NSAUA haben viel über die Arbeit der Geheimdienste offengelegt - wenn auch nicht unbedingt über die der Five Eyes.
Von Friedhelm Greis
Unwissen ist ein Segen - für die Kanzlerin. Gerade die Frau, die Politik sonst als wissenschaftliches Experiment betrachtet, ignoriert im Bereich der Geheimdienste aktiv alle Fakten. Weil sie es kann.
Ein IMHO von Hauke Gierow
Die Bundesregierung hat erläutert, wie das Bundeskriminalamt und die Zollverwaltung versuchen, Passwörter herauszufinden oder Verschlüsselung zu brechen.
Unwissen ist ein Segen - für die Kanzlerin. Gerade die Frau, die Politik sonst als wissenschaftliches Experiment betrachtet, ignoriert im Bereich der Geheimdienste aktiv alle Fakten. Weil sie es kann.
Ein IMHO von Hauke Gierow
Edward Snowdens Autobiografie ist mehr als eine Mischung aus Kindheitserinnerung und Agententhriller. Permanent Record ist eine eindringliche Warnung vor einer Massenüberwachung, die sich kaum mehr stoppen lässt.
Eine Rezension von Friedhelm Greis
Aus dem Wechsel ins Innenministerium wird nun doch nichts. Innenminister Seehofer kann an Verfassungsschutzchef Maaßen nach einer umstrittenen Rede nicht mehr festhalten.
Nach seinen umstrittenen Äußerungen zu ausländerfeindlichen Angriffen muss Verfassungsschutzpräsident Maaßen seinen Posten räumen und wird zum Staatssekretär befördert. Im NSA-Ausschuss war er durch unbelegte Vorwürfe gegen US-Whistleblower Edward Snowden aufgefallen.
Gibt es eine unerwartete Wendung für Edward Snowden? US-Präsident Trump will sich über dessen Fall nun genauer informieren.
NSA-Ausschuss