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Überwachung US-Antidrogenbehörde hat schon seit 1992 Telefondaten gesammelt

Bereits vor den Anschlägen vom 11. September 2001 wurden in den USA massenhaft Telefondaten gespeichert. Einem Medienbericht zufolge hat die Antidrogenbehörde DEA zeitweise Anrufe von US-Bürgern in mehr als hundert Staaten erfasst.
Logo der DEA: Seit den Neunzigern Telefondaten gesammelt

Logo der DEA: Seit den Neunzigern Telefondaten gesammelt

Foto: © Jonathan Ernst / Reuters/ REUTERS

Ging es um die massenhafte Sammlung von Telefondaten, stand bislang meistens der US-Geheimdienst NSA in der Kritik. Offenbar hat aber auch die US-Antidrogenbehörde DEA Telefonverbindungen von US-Bürgern überwacht - und das in größerem Umfang als bislang bekannt.

Die Zeitung "USA Today" berichtet unter Berufung auf mit der Operation befasste Mitarbeiter, dass die DEA schon 1992 begonnen hat, Daten über Telefonate zu sammeln, die Amerikaner ins Ausland führten. Gemeinhin gelten die Terroranschläge vom 11. September 2001 als Zäsur in der US-Sicherheitspolitik. Die Ereignisse dienten den Geheimdiensten als Rechtfertigung für die Einführung neuer und schärferer Überwachungsprogramme.

Mit dem damals bereits laufenden DEA-Programm sollen Metadaten zu den Gesprächen erfasst worden sein, also Details wie die beteiligten Telefonnummern, die Anrufdauer, das Datum und die Uhrzeit der Anrufe. Mit solchen Informationen lässt sich mit relativ großer Sicherheit sagen, wer mit wem in Verbindung steht und wie intensiv der Kontakt ist. Offiziell half das Programm der DEA dabei, gegen Drogenkartelle vorzugehen .

Das Programm lief bis 2013

"USA Today" zufolge brauchten die DEA-Fahnder keine richterliche Genehmigung, um auf die Daten zuzugreifen. Die Ermittler sollen sich bei ihren Zugriffen nicht nur auf Informationen beschränkt haben, die im Zusammenhang mit Drogendelikten standen. So seien die Metadaten zum Beispiel auch bei den Ermittlungen nach dem Bombenanschlag in Oklahoma City ausgewertet worden, bei dem 168 Menschen starben.

Zeitweise sollen mit dem DEA-Programm so gut wie sämtliche Telefonate aus den USA in insgesamt 116 Ländern erfasst worden sein. Die Zielländer wechselten im Laufe der Jahre, heißt es, unter ihnen waren Kanada, Mexiko und die meisten Staaten Mittel- und Südamerikas.

2013 wurde das Überwachungsprogramm schließlich eingestellt, kurz nach den NSA-Enthüllungen, die auf den Dokumenten Edward Snowdens basieren. Das Justizministerium hatte es zuvor stets genehmigt, unter vier verschiedenen US-Präsidenten.

Ein Vorbild für NSA-Überwachung

Von der Existenz der DEA-Datensammlung erfuhr die Öffentlichkeit erstmals im Januar 2015. In Gerichtsdokumenten ging es um Ermittlungen, die sich auf telefonische Kontakte zu Personen in Iran und den Bruch des Handelsembargos gegen das Land bezogen .

Laut einem Brief, der "USA Today" vorliegt, hat sich das Justizministerium im Jahr 1998 an Sprint gewandt und den Telekommunikationskonzern zur Herausgabe von Daten aufgefordert. Es handele sich bei dem Überwachungsprogramm um "eine der wichtigsten und wirkungsvollsten Initiativen der Drogenfahnder", hieß es in dem Schreiben.

"USA Today" berichtet, der damalige Justizminister William Barr habe die DEA bereits 1992, also sechs Jahre zuvor, ermächtigt, bei Telefongesellschaften nach Listen zu Anrufen in bestimmte Länder nachzufragen.

Im Artikel wird hervorgehoben, dass das DEA-Überwachungskonzept als Vorbild für ähnliche Programme der NSA gedient haben dürfte. Ein Beamter des Justizministeriums sagte der Zeitung, er habe NSA-Mitarbeiter wiederholt über die Vorgehensweise der DEA instruiert. Die NSA lehnte es auf Anfrage von "USA Today" ab, diese Aussage zu kommentieren.

meu