Deutsche Pläne für die PKW-Maut bekommen eine europäische Antwort
Am morgigen Dienstag will EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc den deutschen Mautplaner Alexander Dobrindt in Berlin besuchen. Im Gepäck dabei: Vorschläge, wie ein einheitliches europäisches Mautsystem für PKW wie für LKW aussehen könnte.
(Bild: bundesregierung.de)
In Europa werden die deutschen Pläne, eine PKW-Maut einzuführen, skeptisch betrachtet. Denn der deutsche Alleingang könnte EU-Mitbürger benachteiligen. Zu ihrem Antrittsbesuch bei Verkehrsminister Alexander Dobrindt bringt EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc Vorschläge für eine gesamteuropäische Maut mit, die sie in einem Interview mit der Tageszeitung Die Welt vorstellte. Die technische Entwicklung "bei der Sammlung und Vernetzung von Daten" habe ein Stadium erreicht, an dem man die Maut neu denken könnte.
Nach den noch nicht konkret ausgearbeiteten Plänen der Verkehrskommissarin könnte ein europaweites Mautsystem geschaffen werden, in dem die Kilometerleistung jeweils gestaffelt für PKW und LKW mit einem "einheitlichen Gerät" erfasst und gegenüber den einzelnen Ländern abgerechnet wird. Jedes Land könne sich dabei frei entscheiden, ob es eine Maut erheben möchte oder nicht. Wichtig sei nur, dass die so erhobenen Gebühren von allen Verkehrsteilnehmern bezahlt würden und dann wirklich für den Bau oder den Erhalt der Verkehrsinfrastuktur eingesetzt werden.
Für Violeta Bulc bildet dabei neue Technik die wesentliche Grundlage für eine Neuausrichtung, von der die gesamte europäische Verkehrsindustrie profitieren könnte. Bulc erklärte, "dass wir intelligente und integrierte Verkehrssysteme brauchen, wobei riesige Datenmengen, die beispielsweise durch Satelliten erfasst werden können, miteinander verknüpft werden. Wir müssen es schaffen, im Verkehrsbereich eine Datenvernetzung auf allen Ebenen hinzubekommen. Der Datenschutz muss natürlich streng berücksichtigt werden." (anw)
