Maut - DER SPIEGEL

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Maut

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Bundestag beschließt höhere Lkw-Maut ab 1. Dezember - Jochen Tack / IMAGO

CO₂-Abgabe Bundestag beschließt höhere Lkw-Maut ab 1. Dezember

Der Transport von Waren mit Diesel-Lkw wird bald deutlich teurer, der Umstieg auf Elektro attraktiver. Der Bundestag hat eine Klimareform der Lkw-Maut beschlossen. Die soll auch der Bahn helfen.

Ampelfraktionen wollen Lkw-Maut auch in Städten und auf Landstraßen ermöglichen - Patrick Pleul/ dpa

Verkehrspolitik Ampelfraktionen wollen Lkw-Maut auch in Städten und auf Landstraßen ermöglichen

Die Abgeordneten der Ampel planen nach SPIEGEL-Informationen eine deutliche Ausweitung der Lkw-Maut. So sollen Lastwagenfahrer abgehalten werden, abgabenpflichtige Autobahnen zu umfahren. Von Gerald Traufetter

»Scheuer ist als Minister verantwortlich« - Michael Kappeler / picture alliance / dpa

Schadensersatzdebatte zum Mautdesaster »Scheuer ist als Minister verantwortlich«

Hat Andreas Scheuer als Verkehrsminister grob fahrlässig gehandelt, als er Verträge über die Pkw-Maut abschloss – und muss er dafür nun mit Privatvermögen haften? Der Staatsrechtler Joachim Wieland erklärt, warum vieles dafür spricht. Ein Interview von Dietmar Hipp

Wissing prüft per Gutachten Regressforderung gegen Scheuer - Michael Sohn / AP

Mautdesaster Wissing prüft per Gutachten Regressforderung gegen Scheuer

243 Millionen Euro muss der Bund wegen der geplatzten Pkw-Maut an die vorgesehenen Betreiber zahlen. Experten sollen analysieren, ob Deutschland Schadensersatz vom früheren Verkehrsminister verlangen kann.

Söder bedauert geplatzte Pkw-Maut – »einfach schlecht gelaufen« - Dwi Anoraganingrum / Panama Pictures / IMAGO

CSU-Chef über Ex-Verkehrsminister Scheuer Söder bedauert geplatzte Pkw-Maut – »einfach schlecht gelaufen«

Fast eine Viertelmilliarde Euro kostet das maßgeblich von Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer zu verantwortende Pkw-Maut-Debakel die Steuerzahler. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder findet das: »ärgerlich«.

Die Maut ist tot, es lebe die Maut - Jens Büttner / DPA

Verkehrswende in Deutschland Die Maut ist tot, es lebe die Maut Ein Kommentar von Gerald Traufetter

Der Rechtsstreit über die gescheiterte Verkehrsabgabe ist beendet. Jetzt braucht es einen neuen Anlauf – ohne billigen Populismus.

Lkw-Maut wird ab Dezember zur Klimaabgabe - Joerg Boethling / IMAGO

Mehr Geld für die Bahn Lkw-Maut wird ab Dezember zur Klimaabgabe

Die Bundesregierung macht den Weg für eine doppelt so hohe Lkw-Maut frei. Auch kleinere Transporter müssen bald zahlen, je nach CO₂-Ausstoß. Künftig sollen Einnahmen aus dem Straßenverkehr zur Schiene umverteilt werden.

Bundesrat stimmt Gesetzen zur Entlastung zu - Michele Tantussi / REUTERS

Wohngeld, Inflationsausgleich und CO₂-Abgabe Bundesrat stimmt Gesetzen zur Entlastung zu

Um Bürgerinnen und Bürger zu entlasten, hat die Regierung verschiedene Gesetze auf den Weg gebracht. Nun hat auch der Bundesrat grünes Licht gegeben – die wichtigsten Beschlüsse.

Lkw-Maut wird ausgeweitet - Arnulf Stoffel / dpa

Einigung in der Ampelkoalition Lkw-Maut wird ausgeweitet

Die Maut soll ab 2024 bereits für Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen gelten und eine CO₂-Abgabe enthalten: Die Koalition hat sich auf eine Reform geeinigt. Einige Änderungen könnten schon früher kommen.

Ungarn darf hohe Maut-Nachforderungen stellen - Sandor Ujvari / dpa

Entscheidung des Bundesgerichtshofs Ungarn darf hohe Maut-Nachforderungen stellen

Wer in Ungarn keine Maut zahlt, muss in Deutschland mit hohen Inkassogebühren rechnen. Ein Autovermieter wehrte sich dagegen – und scheiterte.

Lkw-Maut verstieß 2010 und 2011 gegen EU-Recht - Ronald Wittek/ picture-alliance/ dpa

Umstrittene Gebühr Lkw-Maut verstieß 2010 und 2011 gegen EU-Recht

12.000 Euro wollte sich eine polnische Spedition erstreiten: Die deutsche Lkw-Maut sei falsch berechnet. Die Firma bekam nun teilweise recht – aber nicht so viel Geld wie erhofft.

Rechtsstreit wegen gescheiterter Pkw-Maut kostet Millionen Euro - Christian Spicker / imago images

Bundesverkehrsministerium Rechtsstreit wegen gescheiterter Pkw-Maut kostet Millionen Euro

Der juristische Streit über die Pkw-Maut wird für das Verkehrsministerium von Andreas Scheuer teuer: Nach SPIEGEL-Informationen werden 2021 fast sechs Millionen Euro fällig. Die Gesamtkosten liegen noch deutlich höher.

Grün-Schwarz will Lkw-Maut für Landes- und Kommunalstraßen - Bernd Wüstneck/ dpa

Baden-Württemberg Grün-Schwarz will Lkw-Maut für Landes- und Kommunalstraßen

Die alte und neue Regierungskoalition in Baden-Württemberg strebt eine Lkw-Maut auch abseits von Autobahnen und Bundesstraßen an. Und das deutschlandweit.

Scheuer lehnt Kooperation mit eingesetztem Ermittler ab - Frank Molter / dpa

Mautaffäre Scheuer lehnt Kooperation mit eingesetztem Ermittler ab

Andreas Scheuer steht in dem Skandal um die geplatzte Pkw-Maut unter Druck. Nun verweigert der Verkehrsminister die Sichtung seiner Mail-Postfächer. Die Opposition wirft ihm vor, etwas verheimlichen zu wollen.

Rechtsexperte hält Lkw-Fahrverbot in Tirol für rechtswidrig - Manfred Segerer / imago images

Streit über freien Verkehr Rechtsexperte hält Lkw-Fahrverbot in Tirol für rechtswidrig

Österreich stemmt sich mit Blockabfertigung und Fahrverboten gegen die vielen Laster in Tirol. Deutsche Logistiker wehren sich dagegen. Einem Gutachten zufolge könnten sie damit Erfolg haben.

»Er würde alles wieder so machen« - Dorothée Barth / dpa

Andreas Scheuer und die Maut-Affäre »Er würde alles wieder so machen« Eine Analyse von Gerald Traufetter und Benjamin Eckert (Video)

Zum zweiten Mal hat der Untersuchungsausschuss Andreas Scheuer zum Maut-Fiasko befragt. Der Verkehrsminister blieb seiner Linie treu. Rücktrittsforderungen könnte er einfach aussitzen, analysiert SPIEGEL-Redakteur Gerald Traufetter.

Scheuer will »rechtmäßig gehandelt« haben - Kay Nietfeld / dpa

Maut-Untersuchungsausschuss Scheuer will »rechtmäßig gehandelt« haben

Verkehrsminister Andreas Scheuer hat seine Entscheidungen in der letzten Befragung vor dem Maut-Untersuchungsausschuss erneut verteidigt. Die Opposition sieht längst nicht alle Zweifel ausgeräumt.

Grüne fordern Scheuer zum Rücktritt auf - Bernd von Jutrczenka / dpa

Maut-Debakel Grüne fordern Scheuer zum Rücktritt auf

Verkehrsminister Scheuer wehrt sich gegen die Vorwürfe im Untersuchungsausschuss zur Maut. Die Grünen halten die Beweislage aber für »erdrückend«. Von der SPD heißt es, Scheuer sei eine Lüge nicht nachzuweisen.

Dobrindt weist Vorwürfe über Mitverantwortung zurück - Fabian Sommer / dpa

Maut-Untersuchungsausschuss Dobrindt weist Vorwürfe über Mitverantwortung zurück

Trifft Alexander Dobrindt in der Affäre um die Pkw-Maut eine Mitschuld? Bei seiner Zeugenaussage vor dem Untersuchungsausschuss wies der ehemalige Verkehrsminister die Anschuldigungen gegen ihn zurück.

Maut-Untersuchungsausschuss Ex-Staatssekretär entlastet Scheuer erneut

Willigte Verkehrsminister Scheuer auf Verträge zur Pkw-Maut ein, obwohl man ihm anbot, ein Gerichtsurteil abzuwarten? Ex-Staatssekretär Gerhard Schulz hat eine solche Offerte nun abermals bestritten.

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